Kloster Bentlage: Neue Struktur, bewährtes Miteinander

Kloster Bentlage

Das Kloster Bentlage ist mit seinen Angeboten mit das beste, was unsere Stadt zu bieten hat. Das haben wir insbesondere auch den vielen Ehrenamtlichen, die sich rund um diesen Nukleus zu engagieren entschieden haben. Alles könnte so schön sein…


Dennoch kann nicht alles beim alten bleiben: Das Finanzamt hat eine Umsatzsteuerpflicht für die Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH festgestellt und es damit unmöglich gemacht, das bisherige Finanzierungskonzept fortzuführen.

Im Kloster Bentlage soll sich möglichst wenig ändern

Ein neues Finanzierungskonzept mit einer neuen Struktur muss her, soweit sind sich alle beteiligten einig. Das hatte ich ja bereits am Montag geschrieben. Wie immer ist der Weg dorthin das, was es komplex macht. Eine komplette Übernahme in die Verwaltung wird bei vielen Ehrenamtlichen, über die ich oben bereits geschrieben habe und die die Attraktivität Bentlages maßgeblich ausmachen, als eine Einschränkung der bewährten Struktur der Mitbestimmung wahrgenommen werden. Ein Stiftungskonzept, das eine maximale Autonomie gewähren würde, scheitert auf der einen Seite an der Gemeindeordnung und löst auf der anderen Seite unser „Steuerproblem“ nicht wirklich.

Wenn wir es jetzt schaffen mit einer Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung eine steuerliche Besserstellung zu erreichen und auf der anderen Seite die Aktiven über einen eigenen Ausschuss Gehör (und soweit es die Gemeindeordnung zulässt auch eine Stimme) verschaffen können, erreichen wir hoffentlich die dauerhafte Sicherung dieses einzigartigen Angebots sicherstellen. Ich kann es gleichwohl nachvollziehen, wenn der Wegfall der bislang vorhandenen Sperrminorität Unbehagen auslöst.

Der Beschluss im Ausschuss

Gestern Nachmittag haben wir im Kulturausschuss einstimmig beschlossen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Vorbereitungen zu treffen, um den Betrieb der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage spätestens ab dem 1. Januar 2019 als Eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Rheine weiterführen zu können.
  2. Die Interessen der in Bentlage ehrenamtlich tätigen Organisationen sollen bei der Gründung und Betrieb einer Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung bestmöglich gewahrt werden. Hierzu zählt auch die Einbindung in Gremien der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung. Sie sind deshalb bei den weiteren Vorbereitungen angemessen zu beteiligen.
  3. Sollte die Errichtung einer Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zeitlich nicht zum 01.01.2019 umsetzbar sein, spricht sich der Rat für einen Weiterbetrieb mit der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH bis spätestens 31.03.2019 aus. Die Verwaltung wird beauftragt für diesen Fall eine vertragliche Grundlage mit der Gesellschaft vorzubereiten.

Ich hoffe, dass wir – bei alle Irritationen die es in vergangenen Zeiten gegeben haben mag- auf diesem Weg gemeinsam das Potential Bentlages erhalten können. Das im Ausschuss von alles Seiten gelobte Klima der positiven Zusammenarbeit der jüngeren Vergangenheit gibt jedenfalls Grund zu guter Hoffnung.

Die Vorlage ist hier nachzulesen.

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